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Steinmeier in Peking: „Mit Größe und Macht kommt große Verantwortung“

Bei seiner Rede an der Peking-Universität mahnt der Bundespräsident fairen Handel an und bittet China, im Ukraine-Krieg auf Russland einzuwirken.

Archivbild: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Archivbild · Foto: Jnwnklr / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat China bei seinem Staatsbesuch aufgerufen, die regelbasierte internationale Ordnung gemeinsam mit anderen zu stärken. Anlass der Rede an der Peking-Universität war die Verleihung einer Ehrenprofessur. „Es droht Regellosigkeit. Darin sehe ich eine große Gefahr für uns alle“, sagte Steinmeier laut dpa.

Er sprach den schwierigen Marktzugang für westliche Unternehmen in China und staatlich subventionierte chinesische Exporte nach Europa an. „Wir haben keine Sorgen davor, dass China aufsteigt. Wir schauen jedoch darauf, wie China aufsteigt“, sagte er. Europa wolle keine Abkopplung von China, Wettbewerb aber nur auf Grundlage fairer und einheitlicher Regeln.

Mit Blick auf den Ukraine-Krieg verwies Steinmeier darauf, dass China ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats sei und enge Beziehungen zu Russland habe: „Lassen Sie uns also gemeinsam darauf hinwirken, dass Russland seine Angriffe einstellt.“ Als gemeinsame Aufgaben nannte er Klimaschutz und den Umgang mit Künstlicher Intelligenz.

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