Berliner CDU will Grünen und SPD Sondierungen anbieten – Alternative zu Rot-Grün-Rot
CDU-Fraktionschef Stefan Evers will am 3. November Gespräche über ein Bündnis ohne die Linke anbieten. Er beruft sich auf einen „Spiegel“-Bericht über Linke-Spitzenkandidatin Eralp.
Archivbild · Foto: Martin Rulsch, Wikimedia Commons / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Die Berliner CDU will Grünen und SPD Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung anbieten. CDU-Fraktionschef Stefan Evers sagte am Rande der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses, er sei bereit, über „eine Alternative zu einem linksgeführten Bündnis“ zu reden. Die Einladung wolle er bei einem bereits für den 3. November geplanten Treffen mit beiden Parteien aussprechen.
Evers begründete den Vorstoß mit einem „Spiegel“-Bericht, wonach Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp sich um die Sicherheit ihrer Familie sorgt, falls sie sich ausdrücklich zu einem bekannten Palästina-Aktivisten äußert. Die von Eralp geäußerte Angst vor einem in Teilen „extremistischen, islamistischen Umfeld“ ihrer Partei zeige, dass eine solche Koalition „auf keinen Fall“ zustande kommen dürfe, so Evers.
Linke, Grüne und SPD wollen nach einem Linke-Parteitag am Samstag Koalitionsverhandlungen aufnehmen; das Treffen mit der CDU sehen sie als Gespräch über die Übergangszeit, nicht als Sondierung. Rechnerisch wäre nach der Wahl vom 20. September auch Schwarz-Grün-Rot möglich – allerdings nur mit sehr knapper Mehrheit.