Volker Beck: „Völlig unverständlich“, dass Grüne und SPD mit Berliner Linker koalieren
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Beck, kritisiert Grüne und SPD für die Koalitionsgespräche mit der Berliner Linken. Die Aussagen der Abgeordneten Emde nennt er „unsäglich“.
Archivbild · Foto: Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0 (zugeschnitten und skaliert)
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat Grüne und SPD wegen des geplanten Bündnisses mit der Linken in Berlin scharf kritisiert. „Es ist völlig unverständlich, dass sich Grüne und SPD für eine Koalition mit dieser Berliner Linkspartei hergeben“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“, wie der Tagesspiegel berichtet. Beck wirft der Linken vor, sich nicht ernsthaft mit Judenhass und Antizionismus auseinandergesetzt zu haben; die Aussagen der Abgeordneten Vanessa Emde nannte er „unsäglich“.
Emde steht wegen Äußerungen zum Nahost-Konflikt und ihrer öffentlichen Distanzierung von einer gemeinsamen Erklärung gegen Antisemitismus in der Kritik. Der Linken-Fraktionsvorstand vertagte eine Entscheidung über sie, weil sie sich krankgemeldet hatte; beraten werden soll in der kommenden Woche. Grüne und SPD in Berlin haben Koalitionsverhandlungen bereits zugestimmt, die Linke entscheidet endgültig auf einem Parteitag am 31. Oktober.