Magyar trifft Selenskyj: Erstes offizielles Treffen soll „neues Kapitel“ öffnen
Ungarns Regierungschef trifft den ukrainischen Präsidenten am Freitag am Rande des EU-Gipfels. Selenskyj ist zum Jahrestag des Aufstands von 1956 nach Budapest eingeladen.
Archivbild · Foto: Révész Gábor / Wikimedia Commons, CC BY 3.0 (zugeschnitten und skaliert)
Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommen am Freitagmorgen in Brüssel zu ihrem ersten offiziellen bilateralen Treffen zusammen. Das kurze Gespräch im Ratsgebäude, das laut Magyar 10 bis 15 Minuten dauern könnte, soll „ein neues Kapitel aufschlagen“. Unter seinem Vorgänger Viktor Orbán hatte Budapest den EU-Annäherungsprozess der Ukraine jahrelang wegen der Rechte der ungarischen Minderheit in Transkarpatien blockiert.
In dieser Woche verabschiedete die Ukraine ein Gesetz, das die Bildungsrechte nationaler Minderheiten stärkt, Selenskyj unterzeichnete es; Magyar sprach von einem „historischen Durchbruch“. Daraufhin eröffnete die EU zwei weitere Verhandlungscluster mit Kiew, nachdem Ungarn seine Einwände fallen gelassen hatte. „Wir haben um Garantien gebeten, und es scheint, dass wir sie von den Ukrainern erhalten haben“, sagte Magyar. Zugleich dämpfte er die Erwartungen: Er glaube an eine echte Mitgliedschaft, „aber das könnte 15 oder 20 Jahre dauern“. Ein konkretes Beitrittsdatum „existiert nicht“, fügte er hinzu.
Nach Angaben von Selenskyjs Vize-Stabschef Ihor Schowkwa ist der ukrainische Präsident für den 23. Oktober nach Budapest eingeladen, zum 70. Jahrestag des Ungarn-Aufstands von 1956; der Besuch ist noch nicht bestätigt. „Unsere Erwartungen sind sehr positiv“, sagte Schowkwa. Magyar brachte zudem ein späteres Treffen im transkarpatischen Berehowe ins Spiel, wo viele ethnische Ungarn leben. Am Freitag stehen für Selenskyj in Brüssel zudem Treffen mit Ratspräsident António Costa, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie den Regierungschefs Finnlands und Schwedens an.