Angriffe in Budapest: Verdächtiger stellt sich – BGH-Richter setzt Haftbefehl in Vollzug

Ein mutmaßliches Mitglied einer militanten linksextremistischen Vereinigung sitzt in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof setzte am Freitag den Haftbefehl gegen den Mann in Vollzug, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte. Der 34-Jährige hatte sich am Donnerstagabend auf einer Polizeiwache in Hannover gestellt. Ihm werden Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft soll er im Februar 2023 rund um den „Tag der Ehre“, ein jährliches Treffen von Rechtsextremisten in Budapest, mit anderen zwei Menschen mit Pfefferspray, Schlagstöcken und einem Hammer angegriffen haben. Ein Opfer soll mindestens 15 Schläge, überwiegend gegen den Kopf, erhalten haben. Weitere mutmaßliche Mitglieder der Gruppe stehen seit rund einem Jahr in Dresden und Düsseldorf vor Gericht.

Ungarn hatte die Auslieferung des Mannes verlangt; ein Pariser Gericht hielt zuletzt eine Überstellung nach Deutschland für zulässig. Sein Anwalt sagte der dpa, die Bundesanwaltschaft habe signalisiert, dass eine Auslieferung nach Ungarn kein Thema mehr sei. „Unsere Hoffnung ist jetzt, dass ihn hier in Deutschland ein faires Verfahren erwartet“, sagte der Anwalt laut taz. Er rechnet zeitnah mit einer Anklage. Für den Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.