Bulgariens Parlament stimmt heute über fünf weitere Iris-T-Systeme ab
Die Abgeordneten beraten über ein erweitertes Flugabwehrprojekt für 1,1 Milliarden Euro, finanziert über das EU-Instrument SAFE. Auch Versicherungs- und Waffenrecht stehen auf der Tagesordnung.
Symbolbild · Foto: Air Command West of the UAF / Wikimedia Commons, CC BY 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Das bulgarische Parlament befasst sich am Donnerstag mit einem Beschlussentwurf der Regierung zu einem aktualisierten Investitionsprojekt für Flugabwehr-Raketensysteme. Demnach soll Bulgarien fünf weitere Systeme kaufen, wie die Nachrichtenagentur BTA und der Sender BNT berichteten. Beide Projektstufen zusammen kosten 1.106.466.933 Euro und werden über das EU-Instrument „Sicherheitsmaßnahmen für Europa“ (SAFE) finanziert.
In der ersten Stufe bleibt es bei einem System Iris-T SLM des deutschen Herstellers Diehl Defence. Der Vertragswert sinkt von rund 182,1 auf 180,6 Millionen Euro, weil eine Komponente ersetzt und die Lieferzeiten verkürzt werden. Die zweite Stufe umfasst die fünf neuen Systeme samt Garantie, logistischer Erstbetreuung, Raketenlieferungen und Zusatzausrüstung. Vorgesehen sind außerdem Infrastruktur für Lagerung und Wartung sowie eine mögliche langfristige Industriekooperation; geprüft werden auch Möglichkeiten zum Kauf unbemannter Systeme. Umgesetzt werden soll das Vorhaben über ein Abkommen der Verteidigungsministerien Bulgariens und Deutschlands sowie einen Nachtrag zum Vertrag mit Diehl Defence.
Der Verteidigungsausschuss hatte das Projekt am 13. Oktober mit 16 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme gebilligt. Am Mittwoch billigte die Regierung den Entwurf eines Programmabkommens mit dem deutschen Verteidigungsministerium über die fünf Iris-T-SLM-Systeme; unterzeichnen darf es der Verteidigungsminister erst nach dem Votum des Parlaments. Zudem stimmen die Abgeordneten heute in zweiter Lesung über Änderungen des Versicherungsgesetzbuchs ab, die die Regierungspartei Progressives Bulgarien eingebracht hat, sowie über Änderungen des Waffengesetzes. In erster Lesung steht eine Novelle des Gesetzes über technische Anforderungen an Produkte an.