Bas tritt als SPD-Chefin und Ministerin zurück – Schweitzer als Nachfolger gehandelt
Bas nennt die Trauer um ihre Stieftochter und Angriffe auch aus der Union als Gründe. Merz zollt Respekt, die SPD wirft der CDU unanständige Attacken vor. Ex-Regierungschef Schweitzer soll Minister werden.
Archivbild · Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag ihren Rücktritt von beiden Ämtern erklärt: Sie gibt den SPD-Co-Vorsitz mit sofortiger Wirkung ab und hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) um ihre Entlassung als Ministerin gebeten. „Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten“, schrieb sie. Zudem verwies sie auf öffentliche Angriffe, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“. Ihr Bundestagsmandat für Duisburg behält sie. Die Union hatte ihr vorgeworfen, Reformen etwa bei der Rente zu verschleppen.
Merz schrieb auf X, man habe vertrauensvoll zusammengearbeitet: „Ihre Entscheidung verdient Respekt.“ Vizekanzler und SPD-Co-Chef Lars Klingbeil nannte die Angriffe auf Bas in ihrer Trauer „unanständig“ und sagte eine Indienreise ab. Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete die Attacken der CDU als „unmenschlich und rücksichtslos“. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) wies die Kritik an der Union zurück.
Nachfolger im Arbeitsministerium soll nach übereinstimmenden Medienberichten Alexander Schweitzer werden. Der 53-Jährige war bis Mai Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und ist stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Wer den Parteivorsitz übernimmt, ist offen.