Jotowa: Protestnote erst bei Beweisen zu Drohnenangriffen – Debatte nur vor Stichwahl

Knapp zwei Wochen vor der Präsidentenwahl am 25. Oktober hat Staatschefin Iliana Jotowa im Morgenprogramm von bTV erklärt, es gebe „noch keine eindeutigen Beweise für die Herkunft der Drohnen“. Bei der Untersuchung der beiden in Bulgariens ausschließlicher Wirtschaftszone getroffenen Handelsschiffe seien bislang keine Drohnenreste gefunden worden. Bulgarien habe bei der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) eine Unterwasserdrohne angefordert, um das gesunkene Schiff zu inspizieren. Erst wenn die Verantwortung belegt sei, folgten eine diplomatische Note und Gespräche mit dem betreffenden Staat.

Den Verzicht auf Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags verteidigte Jotowa: Die Angriffe hätten außerhalb der Hoheitsgewässer stattgefunden, man müsse vorsichtig sein, wann man den Artikel aktiviere. Sie warb für Beratungen mit Rumänien und der Türkei und für Gespräche über ein Moratorium für militärische Aktivitäten im Schwarzen Meer. Für ein Ende des Ukraine-Kriegs sieht sie drei Wege: kleine Schritte wie eine Energie-Waffenruhe, einen Waffenstillstand auf Grundlage eines europäischen Vorschlags oder ein umfassendes Friedensabkommen.

Eine Fernsehdebatte mit ihrem Herausforderer Andrej Gjurow hält Jotowa in der Woche zwischen den beiden Wahlgängen für sinnvoll, sollte es eine Stichwahl geben; die Einladung von bTV nahm sie an. Gjurow hatte ihr am Sonntag beim Sender Nova vorgeworfen, einer Debatte vor der ersten Runde auszuweichen, und den Sicherheitsrat als zu spät einberufen kritisiert. Jotowa warnte zudem vor einem harten Winter mit sehr hohen Energiepreisen.