Gipfel in Montreal: EU und Kanada schmieden eine „Allianz für die Zukunft“
Von der Leyen spricht von „Assoziierung ohne Beitritt“, Carney von Kanada als assoziiertem Mitglied. Am Freitag sollen Abkommen zu Digitalhandel und Supercomputern folgen.
Archivbild · Foto: European Commission Audiovisual Service / Photographer : Christophe Licoppe / Wikimedia Commons, CC BY 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa sind in Montreal zu einem zweitägigen Gipfel mit Kanadas Premierminister Mark Carney zusammengekommen. „Wir werden eine Allianz für die Zukunft aufbauen, und wir beginnen mit Kanada“, sagte von der Leyen. Kanada könne wegen der Geografie kein vollwertiges EU-Mitglied werden, deshalb werde die Idee diskutiert, das Land zum ersten assoziierten Mitglied zu machen – eine „Assoziierung ohne Beitritt“. Carney sagte, die Bezeichnung „spielt keine Rolle“.
Nach Angaben des Senders CTV steht der Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ nicht im Entwurf der Gipfelerklärung; der deutsche Botschafter in Kanada räumte ein, er habe in der EU für Reibungen gesorgt. Europäische Vertreter erklärten, das Konzept solle im kommenden Jahr ausgearbeitet und beim nächsten Gipfel zur Billigung vorgelegt werden. Kanadas Außenministerin Anita Anand und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas unterzeichneten ein Gastlandabkommen.
Costa kündigte an, am Freitag solle ein Abkommen über digitalen Handel gebilligt werden, das er ein „CETA für die digitale Welt“ nannte. Von der Leyen erklärte, Kanada werde in das europäische Netz aus zwölf Supercomputern aufgenommen. Laut Reuters sieht die gemeinsame Erklärung eine Machbarkeitsstudie zu kanadischen Flüssiggas-Exporten nach Europa vor sowie die Möglichkeit für junge Kanadier und Europäer, auf der jeweils anderen Seite des Atlantiks zu arbeiten. Kanada ist bereits das einzige nichteuropäische Land im EU-Verteidigungsprogramm SAFE.