Berliner Linke: Eralp erwartet am Samstag klares Ja zu Koalitionsgesprächen
Vor dem Linken-Parteitag am 31. Oktober rechnet Spitzenkandidatin Elif Eralp mit großer Mehrheit für Rot-Grün-Rot. Im Fall Emde bleibt sie hart – und die Fraktion zählt vorerst nur 44 Mitglieder.
Archivbild · Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Die Berliner Linke steht vor der nächsten Weichenstellung auf dem Weg ins Rote Rathaus. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp erwartet, dass der Landesparteitag am Samstag, 31. Oktober, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen „mit großer Mehrheit“ billigt, wie sie der „Berliner Morgenpost“ sagte. SPD und Grüne haben bereits zugestimmt; die Verhandlungen könnten Anfang November beginnen. Die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände nannte Eralp „fest verabredet“.
Im Streit um die Abgeordnete Vanessa Emde, die sich in einem Instagram-Video von der Fraktionserklärung zum Existenzrecht Israels distanziert und die Parteiführung kritisiert hatte, bekräftigte Eralp, es gebe mit ihr „keine gemeinsame Arbeitsgrundlage“. Die Fraktion hatte eine Entscheidung über Emde zuletzt vertagt. Zudem zählt die Parlamentsverwaltung derzeit nur 44 statt 45 Linke-Abgeordnete: Die 22-jährige Asya Senyüz aus Tempelhof-Schöneberg wird als fraktionslos geführt; sie hat die Erklärung der Fraktion zu Antisemitismus und dem Existenzrecht Israels noch nicht unterzeichnet, was ein Parteisprecher mit einer Erkrankung begründete.
An den Mehrheitsverhältnissen ändert das nichts: Linke, Grüne und SPD kommen im 153 Sitze starken Abgeordnetenhaus gemeinsam auf eine Mehrheit. Die SPD-Spitze hat bereits eine Mitgliederbefragung über einen späteren Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht; die Linke plant einen verbindlichen Mitgliederentscheid, die Grünen eine digitale Befragung und eine Landesdelegiertenkonferenz.