Bundesrechnungshof: „Gravierende Fehlentwicklungen“ bei Bahn-Korridorsanierungen
Die Prüfer werfen der Bahn fehlerhafte Wirtschaftlichkeitsrechnungen und steigende Kosten vor. Die Grünen sprechen von verspieltem Vertrauen.
Symbolbild · Foto: Spoorjan / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 (zugeschnitten und skaliert)
In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der der dpa vorliegt, kritisiert der Bundesrechnungshof die Korridorsanierungen stark befahrener Strecken: „Die ersten Korridorsanierungen zeigen gravierende Fehlentwicklungen.“ Bisherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen seien „fehlerhaft und nicht belastbar“, die Kosten erster Projekte teils deutlich gestiegen.
Die Bahn habe die versprochene baufreie Zeit nach Abschluss von zehn auf fünf Jahre verkürzt, und selbst diese werde wegen Nacharbeiten nicht eingehalten. Das Verkehrsministerium bestätigte Defizite; die Bahn verwies auf günstiger als geplant verlaufene Sanierungen wie Nürnberg–Regensburg.
Grünen-Haushälterin Paula Piechotta bilanzierte: „Ausufernde Kosten, längere Sperrungen, reduzierter Sanierungsumfang.“ Die Bahn habe das ihr entgegengebrachte Vertrauen „restlos aufgebraucht“.