Steinmeier ernennt Schweitzer heute zum Arbeitsminister – Eid im Bundestag folgt
Einen Tag nach dem Rücktritt von Bärbel Bas erhält der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) um 17 Uhr seine Ernennungsurkunde.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will Alexander Schweitzer (SPD) am Dienstag um 17 Uhr zum neuen Bundesarbeitsminister ernennen. Das Bundespräsidialamt hat die Übergabe der Urkunde für diese Uhrzeit angekündigt, wie das Handelsblatt berichtet. Bevor Schweitzer das Ministerium übernehmen kann, muss er noch im Bundestag vereidigt werden; einen Termin dafür nannte der Bericht nicht.
Bärbel Bas war am Montag mit sofortiger Wirkung als Arbeitsministerin und als SPD-Co-Vorsitzende zurückgetreten. Sie verwies auf den Tod ihrer Stieftochter und auf öffentliche Angriffe, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“. Unionspolitiker hatten ihr zuvor vorgeworfen, Reformgesetze etwa zur Rente zu verzögern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte: „Ihre Entscheidung verdient Respekt.“ Bas bleibt Bundestagsabgeordnete.
Der 53-jährige Jurist Schweitzer war bis 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und zuvor von 2021 bis 2024 Landesminister für Arbeit und Soziales; derzeit führt er die SPD-Fraktion im Mainzer Landtag. Nach ZDF-Angaben will die SPD ihre Parteispitze im Dezember oder Januar neu wählen. Die CSU verlangt, dass das Rentenpaket „noch im Oktober“ vorgelegt wird.