Berliner Linke verschiebt Parteitag zu Rot-Grün-Rot auf den 31. Oktober
Die Sondierungen mit Grünen und SPD sind nicht fertig: Die Berliner Linke entscheidet erst zwei Wochen später als geplant über Koalitionsverhandlungen. Heute konstituiert sich die neue Fraktion.
Archivbild · Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Die Berliner Linke hat ihren für Freitag, den 16. Oktober, geplanten Landesparteitag auf den 31. Oktober verschoben. Dort sollen die Delegierten über das Sondierungspapier mit Grünen und SPD abstimmen und darüber entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen beginnen. „Hintergrund sind die weiterhin andauernden Sondierungsgespräche“, schrieb Landesgeschäftsführer Bjoern Tielebein laut Tagesspiegel an die Mitglieder.
Nach der Satzung muss das fertige Papier den Delegierten 72 Stunden vor dem Parteitag vorliegen – diese Frist wäre am Dienstagabend abgelaufen. „Wegen der Herbstferien haben wir entschieden, den Parteitag nun erst am 31. Oktober stattfinden zu lassen“, sagte Tielebein. Die Berliner Herbstferien dauern vom 19. bis 31. Oktober. Die Grünen halten an ihrem Parteitag am Freitag fest, sofern bis dahin eine Einigung steht.
Am heutigen Dienstag kommt die neue Linksfraktion im Abgeordnetenhaus erstmals zusammen. Bis zum Parteitag sollen die Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD weiterlaufen.