Nach Bas-Rücktritt: SPD wählt ihre gesamte Führung um den Jahreswechsel neu
Klingbeil kündigt einen Parteitag im Dezember oder Januar an. Die Doppelspitze soll bleiben – ob er selbst wieder antritt, ließ der Vizekanzler offen.
Archivbild · Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas stellt die SPD ihre komplette Bundesführung zur Wahl, nicht nur den frei gewordenen Platz an der Spitze. Das kündigte Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums im Berliner Willy-Brandt-Haus an. Gewählt werden soll auf einem Bundesparteitag um den Jahreswechsel; nach Klingbeils Worten im Dezember oder im Januar. Ein genaues Datum nannte er nicht. Bis dahin dürfte Klingbeil die Partei allein führen.
Die Doppelspitze, die die SPD 2019 eingeführt hatte, soll erhalten bleiben. Klingbeil sagte, er habe sie selbst als Generalsekretär eingeführt und halte sie weiterhin für richtig. Ob er erneut kandidiert, ließ er offen: Er werde alles tun, damit die SPD die beste Führung bekomme, alles Weitere werde in der Partei besprochen. Namen möglicher Kandidaten wurden nicht genannt.
Bas war am Morgen mit sofortiger Wirkung als Co-Vorsitzende und Arbeitsministerin zurückgetreten. Sie nannte einen persönlichen Schicksalsschlag sowie öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners. Klingbeil nannte diese Angriffe „unanständig“ und forderte „eine Kultur des Respekts miteinander und voreinander“. Kanzler Friedrich Merz wies zurück, dass Attacken der Union zum Rücktritt beigetragen hätten. Neuer Arbeitsminister soll Alexander Schweitzer werden.