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Bas-Nachfolge: Merz schlägt Steinmeier noch heute Schweitzer als Arbeitsminister vor

Kanzler Merz will Alexander Schweitzer noch am Montag dem Bundespräsidenten zur Ernennung vorschlagen. Die Regierung rechnet damit, dass der Rentenentwurf im Oktober nicht mehr fertig wird.

TERRA-RedaktionLesezeit 1 Min.
Alexander Schweitzer (Archivbild)

Archivbild · Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de (zugeschnitten und skaliert)

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) geht die Neubesetzung des Arbeitsministeriums schnell: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch am Montag vorschlagen, den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer zum Bundesarbeitsminister zu ernennen. Er folge damit dem Vorschlag der SPD, sagte Merz. Schweitzer solle die anstehenden Gesetzentwürfe übernehmen, die zügig durchs Kabinett gehen sollen. Zu Bas sagte Merz: „Ich bedauere ihre persönliche Entscheidung, aber ich respektiere sie.“

Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte nach ZDF-Angaben, die Rentenreform solle zügig weitergehen, Schweitzer bringe „große Fachkenntnis“ mit. Weil es noch keinen Entwurf gebe, könnte es im Oktober aber nicht mehr klappen. Die CSU hatte einen Gesetzentwurf zum Rentenpaket ausdrücklich noch für diesen Monat verlangt.

Der 53-jährige Jurist Schweitzer war Arbeits- und Sozialminister in Mainz und von 2024 bis zur verlorenen Landtagswahl im März 2026 Ministerpräsident. Er ist Vize-Chef der Bundes-SPD und hatte Merz zuletzt öffentlich kritisiert. Die SPD will ihre gesamte Parteiführung auf einem Bundesparteitag um den Jahreswechsel neu wählen.

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