Plenum in Peking: Xi stellt Parteidisziplin in den Mittelpunkt
Rund 300 ZK-Mitglieder tagen vier Tage hinter verschlossenen Türen. 15 von ihnen stehen unter Ermittlung – erwartet wird die geringste Beteiligung seit Maos Tod.
Symbolbild · Foto: N509FZ / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
In Peking hat am Montag das fünfte Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas begonnen. Rund 300 ZK-Mitglieder beraten vier Tage lang hinter verschlossenen Türen. Laut der Nachrichtenagentur Xinhua geht es um einen Beschlussentwurf zur „umfassenden und strengen Selbstverwaltung der Partei“ – also um Disziplin, Loyalität und den weiteren Kampf gegen Korruption.
Acht Sitze im ZK sind unbesetzt, 15 Mitglieder stehen unter Ermittlung und könnten ersetzt werden. Erwartet wird daher die geringste Beteiligung an einem Plenum seit dem Tod Mao Zedongs 1976. Möglich sind auch Neubesetzungen in der Zentralen Militärkommission, aus der fünf der sieben Mitglieder gestürzt wurden.
Xi Jinpings Antikorruptionskampagne läuft seit 14 Jahren und hat Tausende Funktionäre getroffen. Es wird erwartet, dass Xi sich etwa ein Jahr nach dem Plenum eine vierte fünfjährige Amtszeit als Parteichef sichert.