Sachsen-Anhalt: BSW will überparteilichen Ministerpräsidenten – Kandidat angefragt
BSW-Fraktionschefin Claudia Wittig will weder Schulze (CDU) noch Siegmund (AfD) zum Ministerpräsidenten wählen – und bringt eine ungenannte überparteiliche Person ins Spiel.
Archivbild · Foto: Wolfgang Pehlemann Germany / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de (zugeschnitten und skaliert)
Im festgefahrenen Ringen um die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt bringt das BSW einen überparteilichen Ministerpräsidenten ins Gespräch. Die Ko-Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Claudia Wittig, sagte in einem Podcast von „Mitteldeutscher Zeitung“ und „Volksstimme“, ihre Partei habe bereits eine mögliche Person angesprochen, die grundsätzlich zur Verfügung stehe. „Wir hätten jemanden“, sagte Wittig. Einen Namen nannte sie nicht. Entscheidend sei eine Persönlichkeit, „der man zutraut, diese Lager zu verbinden“ – akzeptabel sowohl für das AfD-Lager als auch für die übrigen Parteien.
Zugleich bekräftigte Wittig, dass das BSW keinen der bisherigen Bewerber unterstützen werde: „Wir haben gesagt, wir würden weder Sven Schulze als Ministerpräsidenten unterstützen noch Ulrich Siegmund.“ Bei einer solchen Wahl werde man sich enthalten. Das BSW sei offen für Gespräche mit der AfD, schließe aber eine Koalition und die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten aus. „Wir möchten Politik in der Sache entscheiden, mit wechselnden Mehrheiten“, sagte sie. Spekulationen über einen Kurswechsel wies sie zurück. Die AfD war bei der Landtagswahl im September stärkste Kraft geworden.