Südafrika: Mbeki bestreitet, Prozesse gegen Apartheid-Generäle verhindert zu haben
Vor der Khampepe-Untersuchungskommission wies Ex-Präsident Thabo Mbeki Vorwürfe geheimer Treffen mit Generälen zurück. Seine Regierung habe der Anklagebehörde nie Weisungen erteilt.
Archivbild · Foto: AMISOM Public Information / Wikimedia Commons, CC0 (zugeschnitten und skaliert)
Südafrikas früherer Präsident Thabo Mbeki hat vor der Khampepe-Untersuchungskommission bestritten, Strafverfahren gegen Verantwortliche aus der Apartheid-Zeit blockiert zu haben. Er habe sich nicht heimlich mit Generälen des alten Regimes getroffen, um Anklagen zu verhindern, sagte er laut dem Nachrichtenportal allAfrica. Generäle hätten sich 1996 wegen Amnestieanträgen an ihn gewandt. Der ANC habe später eine kollektive Amnestie für einige seiner Führungsleute angestrebt, Gerichte hätten diese Entscheidung jedoch aufgehoben.
Seine Regierung habe die nationale Anklagebehörde NPA nie angewiesen, Ermittlungen einzustellen, betonte Mbeki. Strafverfolgung sei Sache der NPA gewesen. Er verteidigte zudem seine Rede vor dem Parlament von 2003 und spätere Regelungen zu Begnadigungsgesuchen: Ziel sei gewesen, die Wahrheitsfindung zu fördern, nicht den Verantwortlichen für Apartheid-Verbrechen pauschale Straffreiheit zu gewähren. Die Kommission untersucht die verzögerte Strafverfolgung von Fällen der Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC).