EU-Kanada-Gipfel: Von der Leyen hält an „assoziierter Mitgliedschaft“ fest – gegen Merz
Merz hatte durchgesetzt, dass der Begriff nicht in der Gipfelerklärung steht. Von der Leyen sprach in Montreal trotzdem mit Premier Carney darüber.
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Beim EU-Kanada-Gipfel in Montreal hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneut dafür geworben, Kanada enger an die Europäische Union zu binden. In der Abschlusspressekonferenz sagte sie, sie habe mit Premierminister Mark Carney über die Bezeichnung „assoziiertes Mitglied“ gesprochen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuvor mit anderen EU-Staaten durchgesetzt, dass solche Begriffe nicht in die Gipfelerklärung aufgenommen werden.
Laut EU-Diplomaten begründete Berlin dies unter anderem mit der unklaren Ausgestaltung des Konzepts und fehlender Abstimmung mit den Mitgliedstaaten. Merz selbst nutzt den Begriff seit dem Frühjahr – für die Ukraine, als Zwischenschritt vor einem EU-Beitritt. Von der Leyen will ihn für enge Partner auf anderen Kontinenten verwenden. „Ein Land außerhalb Europas kann der Europäischen Union nicht beitreten“, sagte sie; auf den deutschen Widerstand ging sie nicht direkt ein.
In der Erklärung steht nun eine „Allianz für die Zukunft“ – ein breiteres Bündnis gleichgesinnter Staaten für wirtschaftliche Sicherheit und Lieferketten. „Mit der Allianz für die Zukunft rücken Kanada und die Europäische Union auf einzigartige Weise zusammen“, erklärte Merz schriftlich.