Berliner Linke entscheidet über Rot-Grün-Rot – Eralp mit Personenschutz beim Parteitag
Auf einem Landesparteitag in Lichtenberg stimmt die Berliner Linke am Samstag über Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen ab. Mehrere Anträge richten sich gegen das Bündnis.
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Die Berliner Linke entscheidet am Samstag auf einem außerordentlichen Landesparteitag, ob sie Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen aufnimmt. Der Parteitag im Dong-Xuan-Haus in Lichtenberg beginnt um 10 Uhr; zum Auftakt spricht Fraktionschefin Elif Eralp, die Kandidatin der Linken für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Grüne und SPD haben Verhandlungen bereits zugestimmt. Stimmt auch die Linke zu, sollen die Gespräche am Montag beginnen.
Die Parteiführung rechnet mit breiter Zustimmung. Eralp hatte der „Berliner Morgenpost“ gesagt, die Partei werde „mit großer Mehrheit“ für Verhandlungen stimmen; die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände sei „fest verabredet“. Teile der Partei mobilisieren jedoch dagegen, mehrere Anträge richten sich gegen ein Bündnis mit SPD und Grünen. Als größtes Hindernis für die Koalition gilt laut AFP der Umgang der Linken mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität.
Eralp erhält für den Parteitag Personenschutz. Nach Informationen des „Tagesspiegels“ sah das Landeskriminalamt bislang keine konkrete Gefährdung ihrer Person, hält eine Gefährdung beim Parteitag aber für möglich, etwa durch Farbbeutel- oder Tortenwürfe. Bei der Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. SPD und Linke wollen ihre Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen lassen.