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Sieg oder Niederlage: Netanjahu könnte noch Monate an der Macht bleiben

Als geschäftsführender Regierungschef behält er weitreichende Befugnisse – auch für Militäreinsätze. Experten sehen einen Zusammenhang mit einem möglichen neuen Iran-Krieg.

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Foto: Rakoon / Wikimedia Commons, CC0 (zugeschnitten und skaliert)

Video: YouTube · Euronews · youtube.com

Unabhängig vom Endergebnis könnte Benjamin Netanjahu noch monatelang Ministerpräsident bleiben. „Am Tag nach der Wahl gibt es in Israel keine neue Regierung“, sagte Yossi Mekelberg von der britischen Denkfabrik Chatham House zu Euronews. Eine geschäftsführende Regierung behalte erhebliche Befugnisse, auch die Genehmigung militärischer Einsätze. Das amtliche Ergebnis wird am 4. November erwartet; danach hat der beauftragte Kandidat bis zu 42 Tage Zeit für die Regierungsbildung.

Die Wahl fand eine Woche vor den US-Zwischenwahlen statt, inmitten von Spekulationen, Washington und Israel könnten ihre Angriffe auf Iran wieder aufnehmen. Mekelberg zufolge könnte der Zeitpunkt einer neuen Konfrontation von der politischen Entwicklung in beiden Ländern abhängen. Drei Jahre nach dem Angriff vom 7. Oktober hat Israel noch keine unabhängige staatliche Untersuchungskommission. Eine von der Opposition geführte Regierung würde wohl enger mit internationalen Bemühungen für Gaza zusammenarbeiten.

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