Berlin: Linke, SPD und Grüne sondieren weiter – Ergebnis bis Sonntag erwartet
Nach der Distanzierung der Linksfraktion von der Abgeordneten Emde laufen die Gespräche in Berlin wieder. Özdemir sieht eine Radikalisierung der Berliner Linken, die Grünen räumen Fehler ein.
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In Berlin gehen die Sondierungen von Linken, SPD und Grünen über eine gemeinsame Landesregierung weiter. Laut Tagesspiegel wurden die Gespräche am Freitagnachmittag fortgesetzt, nachdem der Vorstand der Linksfraktion erklärt hatte, es gebe mit der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde nach ihren Äußerungen zu Israel keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr. „Der Fraktionsvorstand ist sich einig, dass Frau Emde in dieser Situation nicht öffentlich für die Fraktion sprechen kann“, hieß es. Über das weitere Vorgehen soll die Fraktion am Dienstag beraten; ein Ausschluss bräuchte eine Zweidrittelmehrheit.
Die SPD-Landesvorsitzenden begrüßten die „Klarstellung der Linken“. Die Berliner Grünen-Chefin Nina Stahr räumte Fehler in der Kommunikation ihrer Partei ein: „Der Fehler lag bei uns.“ Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) sagte dagegen, die Berliner Linke habe sich radikalisiert. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner verteidigte das Vorgehen des Landesverbands.
Nach Angaben aus Verhandlerkreisen sollen Ergebnisse bis spätestens Sonntag vorliegen. Die Grünen wollen am Montagabend in einem Landesausschuss entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen gehen. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder hält den Ausgang laut Tagesspiegel für offen; auch eine Minderheitsregierung oder eine Kenia-Koalition seien denkbar.