Nur 112 Abgeordnete da: Sondersitzung zum Starlink-Brand scheitert – Radew redet trotzdem
Das Parlament in Sofia war am Mittwoch zweimal nicht beschlussfähig. Premier Radew äußerte sich danach selbst zum Brand der Starlink-Antennen und zur Festnahme der Verdächtigen in Deutschland.
Symbolbild · Foto: Todor Bozhinov / Тодор Божинов / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Die außerordentliche Sitzung der bulgarischen Nationalversammlung zum Brandanschlag auf Starlink-Antennen bei dem Dorf Plana nahe Sofia und zu umstrittenen Begnadigungen zweier wegen Drogendelikten Verurteilter ist am Mittwochmorgen gescheitert. Bei der ersten Registrierung um 9 Uhr meldeten sich nach Angaben der Nachrichtenagentur BTA nur 112 der 240 Abgeordneten an; auch eine zweite Registrierung 15 Minuten später brachte kein Quorum. „Es gibt kein Quorum, daher kann die Sitzung nicht stattfinden“, erklärte Parlamentspräsidentin Michaela Dozowa laut Fakti.bg. Beantragt hatten die Sitzung GERB-SDS, „Wir setzen den Wandel fort“ und „Demokratisches Bulgarien“. Nach Angaben des Senders BNT waren bereits zwei frühere Sondersitzungen mangels Quorum geplatzt.
Angehört werden sollten unter anderem Ministerpräsident Rumen Radew, Innenminister Iwan Demerdschiew und der Chef der Staatsagentur für nationale Sicherheit (DANS), Plamen Tontschew. Radew äußerte sich nach dem Scheitern dennoch selbst: „Da das Quorum leider gescheitert ist, wollen wir diese Informationen mit Ihnen teilen“, sagte er laut BNT. Die Namen der Verdächtigen seien nicht früher genannt worden, damit sie nicht fliehen; Deutschland sei rechtzeitig gewarnt worden. Nach Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls waren die Tatverdächtigen vor einigen Tagen in Deutschland festgenommen worden.
Innenminister Demerdschiew sagte laut BNT, die deutschen Behörden hätten die Identität der mutmaßlichen Täter seit dem 10. Oktober gekannt, sie aber erst nach dem Haftbefehl vom 19. Oktober festnehmen können. Soweit er wisse, hätten sie am 18. Oktober eine ähnliche Tat in einem anderen EU-Staat begangen. Radew äußerte sich auch zum Haushalt 2027, dem ersten in Euro: Es gebe noch strittige Fragen, er wolle nicht drängen. Die Sitzung platzte vier Tage vor der Präsidentschaftsstichwahl am 1. November zwischen Jotowa und Gjurow.