Fall Emde: Berliner Linke vertagt Entscheidung über umstrittene Abgeordnete
Nach Gesprächen von Fraktionsspitze und Fraktion hat die Berliner Linke keine Lösung im Streit um die Abgeordnete Vanessa Emde gefunden, die wegen Israel-Äußerungen in der Kritik steht.
Symbolbild · Foto: Abghs / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Die Berliner Linke hat im Streit um die Abgeordnete Vanessa Emde keine Lösung gefunden. Nach einem Gespräch der Fraktionsspitze mit Emde und einer anschließenden Sitzung der gesamten Fraktion wurde keine Entscheidung verkündet. Wie es weitergeht, blieb offen. Ein Parteisprecher sagte, die Linke sehe mit der neu gewählten Abgeordneten aus Neukölln weiterhin „keine gemeinsame Arbeitsgrundlage“. Das werde in den Gremien besprochen und beschlossen.
Emde steht wegen ihrer Äußerungen zu Israel in der Kritik. Nach dpa-Angaben hatte sie erklärt, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen, und dies am 15. Oktober in einem Instagram-Video wiederholt. Zudem kritisierte sie eine Antisemitismus-Erklärung, die alle Fraktionsmitglieder – auch sie selbst – zwei Tage zuvor unterzeichnet hatten und die das Existenzrecht Israels bekräftigt. Ein eine Woche zuvor geplantes Gespräch war ausgefallen, weil Emde sich krankgemeldet hatte.