Schülerproteste: Berliner Polizei sieht keine Zunahme von Blockadeaufrufen

Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse darüber, dass Aufrufe zu Blockaden oder Protesten an Schulen zunehmen. Das sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Behörde verfolgt demnach die Schülerproteste in Frankreich und Italien und wertet aus, welche Folgen sie für Versammlungen in der Hauptstadt haben könnten.

Gleiches gilt für den 31. Oktober: Für diesen Tag ruft die Initiative „Gen Z steht auf“ in mehreren deutschen Städten zu Protesten auf, unter anderem für bessere Bildung, bezahlbares Leben und gegen eine Wehrpflicht. Die Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein, zumal in der Halloween-Nacht regelmäßig Einsätze nötig sind. Sie beobachtet nach eigenen Angaben auch Versuche, die Proteste für andere Interessen zu nutzen. Die Gewerkschaft der Polizei warnt, sie könnten von „radikalen oder gar extremistischen Kräften“ vereinnahmt werden.

Hintergrund ist ein Einsatz am 16. Oktober vor einem Gymnasium in Friedrichshain. Dort fiel der Polizei am Rande einer Demonstration eine Gruppe von rund 50 Personen auf, die nicht zur Schule gehörten. Der Schülerprotest selbst verlief friedlich, in der anderen Gruppe kam es jedoch zu Rangeleien mit Beamten, eine Anwohnerin wurde verletzt. Die Erkenntnisse flössen in die laufende Lagebewertung ein, teilte die Polizei mit. Sie bietet Schülern zudem Informationsveranstaltungen zum Demonstrationsrecht an.