Wehrdienst-Fragebogen ignoriert: Ministerium leitet Bußgeldverfahren ein
Wer als junger Mann den Bundeswehr-Fragebogen nicht fristgerecht zurückschickt, muss mit bis zu 250 Euro Bußgeld rechnen. Rund 96 Prozent der Männer haben geantwortet.
Symbolbild · Foto: Jcornelius / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 (zugeschnitten und skaliert)
Das Verteidigungsministerium leitet Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen junge Männer ein, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht rechtzeitig beantwortet haben. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch. Das Bußgeld kann bis zu 250 Euro betragen. Nach Angaben des Ministeriums bleibt die Pflicht zur Beantwortung auch nach Ablauf der Frist bestehen.
Männer müssen den Bogen innerhalb von vier Wochen ausfüllen, danach folgt ein Erinnerungsschreiben mit meist zweiwöchiger Frist. Für Frauen ist die Teilnahme freiwillig. Seit Januar werden junge Menschen ab 18 Jahren angeschrieben; bis zum 30. September wurden 492.800 Briefe verschickt – 253.000 an Männer und 239.800 an Frauen. Rund 96 Prozent der Männer antworteten innerhalb der Frist oder der Nachfrist.
Ende September zählte die Bundeswehr nach dpa-Angaben 186.200 aktive Soldatinnen und Soldaten, 4.500 mehr als ein Jahr zuvor. Die schwarz-rote Koalition hält sich die Einführung einer Bedarfswehrpflicht offen, falls sich nicht genügend Freiwillige melden. Die Linke hatte bereits im Frühjahr gefordert, keine Bußgelder an Verweigerer zu verschicken.