Bürgermeister von Gorna Orjachowiza tritt nach dreijährigem Rechtsstreit zurück
Nikolaj Raschkow geht wegen eines von der früheren Antikorruptionskommission festgestellten Interessenkonflikts. Eine Nachwahl gibt es nicht.
Archivbild · Foto: Ximonic, Simo Räsänen / Wikimedia Commons, CC BY 2.5 (zugeschnitten und skaliert)
Der Bürgermeister der nordbulgarischen Stadt Gorna Orjachowiza, Nikolaj Raschkow, hat am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht. Er übergab ihn persönlich dem Vorsitzenden der örtlichen Wahlkommission, Iwan Iliew. Hintergrund ist ein seit drei Jahren andauernder Streit um einen Interessenkonflikt, den die inzwischen aufgelöste Antikorruptionskommission KPK festgestellt hatte. Sie verhängte gegen Raschkow eine Geldstrafe und ein einjähriges Verbot, ein öffentliches Amt auszuüben. Die örtliche Wahlkommission hatte es jedoch abgelehnt, ihn abzusetzen; der Fall landete vor Gericht.
Es geht um den Verkauf einer städtischen Immobilie im Jahr 2023 unter seinem Amtsvorgänger. Laut der Agentur Focus hatte die Firma „Mirvana“, die Raschkow leitete, die Auktion gewonnen; Vertrag und Zahlungen folgten erst, als er schon zum Bürgermeister gewählt war. „Ich weigere mich, diese Gerichtsschlachten weiter zu führen, ich habe beschlossen, mich mit Ehre und Würde zurückzuziehen“, schrieb Raschkow. Weil weniger als ein Jahr der Amtszeit bleibt, gibt es keine Nachwahl; der Gemeinderat bestimmt einen Nachfolger. Laut Focus spart das mehr als 400.000 Euro.