Berlin: Linke, Grüne und SPD einigen sich – Koalitionsgespräche sollen folgen
Vier Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl haben die drei Parteien ihre Sondierungen abgeschlossen. Nun müssen die Parteigremien zustimmen, Verhandlungen könnten im November beginnen.
Archivbild · Foto: Acediscovery / Wikimedia Commons, CC BY 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben ihre Sondierungsgespräche über eine gemeinsame Landesregierung abgeschlossen. Nach dpa-Informationen aus allen drei Parteien sollen die Gremien gebeten werden, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Für 17 Uhr kündigten die Parteien ein gemeinsames Pressestatement zum Ende der Sondierungen im Haus der Statistik in Mitte an.
Die Grünen wollen am Montagabend auf einem kleinen Parteitag entscheiden, die Linke auf einem Landesparteitag am 31. Oktober; ein Termin für den SPD-Landesvorstand steht noch nicht fest. Stimmen alle zu, könnten die Verhandlungen Anfang November beginnen. Strittig waren laut Berliner Zeitung zuletzt unter anderem die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne und die Finanzpolitik; die Gespräche waren zudem wegen des Umgangs der Linken mit Antisemitismus in den eigenen Reihen zeitweise unterbrochen worden.
Bei der Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden, vor CDU (18,8), AfD (16,3), Grünen (14,3) und SPD (12,1). Das Bündnis käme auf 91 von 153 Sitzen. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp würde erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei.