Dröge stellt Bedingungen: Berliner Linke muss Antisemitismus-Problem lösen
Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag verteidigt die Gespräche in Berlin, warnt aber: Sonst könnten die Grünen „irgendwann nur noch mit der SPD koalieren“.
Archivbild · Foto: Martin Kraft / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat am Montag im Deutschlandfunk die Gespräche ihrer Partei mit der Linken in Berlin verteidigt. Die Berliner Linke müsse die Vereinbarungen gegen Antisemitismus und Clankriminalität durchsetzen und „das Antisemitismus-Problem in ihren eigenen Reihen lösen“, sagte sie. Andernfalls könnten die Grünen „irgendwann nur noch mit der SPD koalieren“.
Grünen-Chefin Franziska Brantner sagte in der ARD, die Berliner Linke habe „offensichtlich ein Problem mit Antisemitismus, auch mit Nähe zu Organisierter Kriminalität“. Dennoch stimmten die Berliner Grünen am Montagabend ebenso wie zuvor der SPD-Landesvorstand für Koalitionsgespräche. Bei Verstößen gegen die vereinbarten Grundsätze sind Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss vorgesehen. Die Linke entscheidet auf einem Parteitag am 31. Oktober.