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Albanien: Rama spricht von „roter Linie“, Brüssel verurteilt Gewalt

Regierungschef Edi Rama droht Randalierern mit rechtlichen und finanziellen Folgen. Die EU-Kommission ruft zum Dialog auf. Die Proteste gingen auch am Montag weiter.

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Foto: Matti Blume / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)

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Albaniens Ministerpräsident Edi Rama hat einem Teil der Demonstrierenden vorgeworfen, eine „rote Linie“ überschritten zu haben. In sozialen Netzwerken schrieb er, Protest sei ein Recht, Gewalt ein Verbrechen. Randalierer „müssen und werden“ rechtliche und finanzielle Konsequenzen tragen. Rama rief die Protestierenden auf, sich von ihnen zu distanzieren, und erklärte, er und die Regierungsmehrheit seien zum Dialog mit allen bereit – außer mit Randalierern. Am Montag gingen die Demonstrationen im ganzen Land weiter.

Am Sonntag, dem sechsten Protesttag, setzte die Polizei in Tirana Wasserwerfer und Tränengas ein. Demonstrierende warfen Steine und Molotowcocktails, die Polizei antwortete mit Gummigeschossen. Eine Polizeiwache wurde in Brand gesetzt, der Eingang des Innenministeriums durch Feuer beschädigt. Laut Gesundheitsministerium gab es am Sonntag 28 Verletzte, darunter 19 Polizisten. Die Studierenden protestieren gegen schlechte Bedingungen an Universitäten, hohe Studiengebühren und Korruption.

Die EU-Kommission erklärte, Gewalt habe „keinen Platz in einer demokratischen Gesellschaft“, die Reaktion der Behörden müsse „im Rahmen des Gesetzes bleiben und verhältnismäßig sein“. Albanien ist EU-Beitrittskandidat. Ein 22-jähriger Student sagte AFP, die Bewegung werde weitermachen, „bis Rama zurücktritt“.

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