Frei und Miersch bei Miosga: Streit um Bas-Rücktritt – Koalition soll halten
Unionsfraktionschef Frei wirft der SPD „maßlose“ Wortwahl vor, SPD-Fraktionschef Miersch hält die Koalition für stabil. Bei der Rente mit 63 bleiben beide über Kreuz.
Archivbild · Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Bundesarbeitsministerin und von allen weiteren Ämtern haben die Fraktionschefs von Union und SPD in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ über den Umgangston in der Koalition gestritten. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kritisierte die Reaktionen aus der SPD, deren Spitzenpolitiker der Union „unanständiges“ und „unmenschliches“ Verhalten vorgeworfen hatten. Die SPD sei „natürlich zu weit gegangen“, sagte Frei. „Die Wortwahl ist maßlos gewesen und hat die Sachlage auch nicht getroffen.“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hielt dagegen: „Es gab diese immerwährenden Angriffe“, sagte er über die Union. Zugleich betonte er, nicht die gesamte Unionsfraktion, sondern einzelne Politiker hätten sich falsch verhalten. Frei verwies darauf, dass nur ein CDU-Abgeordneter Bas angegriffen habe. Beide bekannten sich ausdrücklich zum Bündnis: „Da bin ich ganz sicher, dass diese Koalition stabil ist“, sagte Miersch. Frei räumte Schwächen in der Außenwirkung ein: „Daran müssen wir sicherlich besser arbeiten.“
In der Sache bleiben Differenzen. Frei will die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, die sogenannte Rente mit 63, abschaffen und warnt davor, einzelne Punkte aus der Rentenreform herauszubrechen. Miersch sprach von „einer großen Rentenreform“, will sich die Rente mit 63 aber noch einmal ansehen, weil sie vielen Menschen ungerecht erscheine. Zur Lage in Sachsen-Anhalt sagten beide, dies sei Sache der dortigen CDU.