Neuer Justizrat: 2275 Richter beraten in Sofia über sechs Sitze – 21 Bewerber
Am Vortag der Stichwahl beginnt die Vollversammlung der Richter zur Wahl ihrer Vertreter im Obersten Justizrat. Der alte Rat ist seit 2022 ohne Mandat im Amt. Abgestimmt wird am 7. November.
Archivbild · Foto: Bin im Garten / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 (zugeschnitten und skaliert)
Bulgariens Richterschaft hat am Samstag in Sofia mit der Wahl ihrer Vertreter im neuen Obersten Justizrat (VSS) begonnen. Zur Vollversammlung im Sofia Event Center sind alle 2275 amtierenden Richter des Landes stimmberechtigt. Sie bestimmen sechs Mitglieder des 25-köpfigen Gremiums, um die sich 21 Kandidaten bewerben. Die Nachrichtenagentur BTA überträgt die Sitzung live.
Am ersten Tag wählen die Richter einen Versammlungsleiter, eine Wahlkommission mit neun ordentlichen und sieben Ersatzmitgliedern sowie die Wahlsektionen. Anschließend stellen sich die Bewerber vor und beantworten Fragen. Haben sich weniger als die Hälfte der Stimmberechtigten registriert, beginnt die Sitzung eine Stunde später, dann unabhängig von der Teilnehmerzahl. Gewählt wird am 7. November per Papierstimmzettel; das Ergebnis soll noch am selben Abend bis 23 Uhr feststehen.
Die Staatsanwälte haben ihre vier Vertreter bereits Ende Oktober gewählt, 1313 von 1567 nahmen teil. Das Parlament soll seine elf Mitglieder am 19. November mit Zweidrittelmehrheit bestimmen. Nach Angaben des Portals DeFakto ist das Mandat des amtierenden Justizrats bereits im Oktober 2022 abgelaufen. Der Rat arbeitet seitdem kommissarisch weiter.