„Assoziierte Mitgliedschaft“ für Kanada: Hauptstädte stoppen von der Leyens Vorstoß
Deutschland, Italien, Frankreich und Griechenland erhoben Einwände gegen den Begriff im Entwurf der gemeinsamen Erklärung. Der EU-Kanada-Gipfel in Montreal beginnt am Donnerstag.
Archivbild · Foto: Lea-Kim (talk · contribs) / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
Der Streit um die von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Spiel gebrachte „assoziierte Mitgliedschaft“ Kanadas hat die gemeinsame Erklärung für den EU-Kanada-Gipfel vorerst blockiert. Der Text sollte am Dienstag im schriftlichen Verfahren angenommen werden. Nach Angaben von Euronews legten Deutschland, Italien, Frankreich und Griechenland jedoch vor Fristende Einspruch ein. Das Büro von Ratspräsident António Costa soll nun eine neue Fassung vorlegen, über die die Botschafter am Mittwoch, 28. Oktober, beraten.
Von der Leyen hatte die Idee im September in ihrer Rede zur Lage der Union vorgestellt, bei der Kanadas Premierminister Mark Carney Ehrengast war. Die Hauptstädte waren laut Diplomaten nicht vorab eingebunden. Der Begriff komme in den EU-Verträgen nicht vor und könne Rechtsunsicherheit sowie Erwartungen anderer Drittstaaten wecken, warnten von Euronews zitierte Diplomaten.
Über eine engere Zusammenarbeit bei Verteidigung, kritischen Rohstoffen, Energie, Handel und Grenzschutz besteht weitgehend Einigkeit – umstritten ist das Etikett. Carney spricht lieber von einer „Allianz der Zukunft“ und sagte, entscheidend sei die Substanz. Der Gipfel in Montreal findet am 29. und 30. Oktober statt.