SPD: Mahmut Özdemir als Generalsekretär unter Heil im Gespräch
Sollte Hubertus Heil im Januar SPD-Chef werden, könnte der Duisburger Abgeordnete Generalsekretär werden. Özdemir kritisiert Parteichefs, die zugleich Minister sind.
Archivbild · Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de (zugeschnitten und skaliert)
In der SPD-Personaldebatte fällt ein neuer Name: Der Duisburger Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir wird nach einem Bericht der „Welt“ als möglicher Generalsekretär gehandelt – für den Fall, dass der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil nach dem Parteitag im Januar den Vorsitz übernimmt. Heil hatte im „Spiegel“ eine Kandidatur nicht ausgeschlossen: „Das ist möglich.“ Özdemir sagte, er sei „jederzeit bereit“, sich in eine Neuaufstellung der Partei einzubringen. Über Heil sagte er: „Hubertus Heil hat immer bewiesen, dass er gerade in Krisenzeiten für die SPD Verantwortung übernimmt.“
Zugleich übte Özdemir deutliche Kritik an der aktuellen Führungsstruktur. Parteichef Lars Klingbeil ist zugleich Bundesfinanzminister. „Die Erkennbarkeit der SPD ist leider nicht stärker, wenn die Parteivorsitzenden zugleich Minister der ungeliebten GroKo“ seien, sagte Özdemir. Ein Vorsitzender in der Regierung könne nur Kompromisse vertreten, Fehler der Regierung würden der SPD angelastet. „An der Parteibasis rumort es schon unerträglich lange“, so der Abgeordnete. Inhaltlich forderte er Entlastungen beim Grundfreibetrag, um Kaufkraftverluste durch die kalte Progression auszugleichen.