Schwerin: Hesse bleibt Landtagspräsidentin – AfD scheitert trotz stärkster Fraktion
Im neuen Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD mit 32 von 71 Sitzen stärkste Kraft. Doch zur Präsidentin wählten die Abgeordneten erneut Birgit Hesse (SPD) – mit 39 Stimmen.
Archivbild · Foto: User:Kolossos / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 (zugeschnitten und skaliert)
Birgit Hesse (SPD) bleibt Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern. Bei der konstituierenden Sitzung im Schweriner Schloss erhielt sie am Dienstag 39 von 70 gültigen Stimmen. Der AfD-Kandidat Carlos Rodrigues kam auf 31 Stimmen. Hesse führt das Parlament seit 2019.
Die AfD stellt mit 32 der 71 Sitze die größte Fraktion, hat aber keine Mehrheit. SPD (29), Linke (5) und Grüne (5) verhandeln parallel über eine Koalition. Die Wahl der Ministerpräsidentin ist etwa vier Wochen nach der konstituierenden Sitzung vorgesehen.
Alterspräsident Ralf Mucha (SPD) rief zu einer Debatte auf, „in der hart in der Sache gestritten werden kann“ – „aber fair im Ton, ohne Beleidigungen“. Die AfD wirft der künftigen Koalition vor, sie parlamentarisch kleinhalten zu wollen; die SPD weist das zurück.