Beleg erst nach dem Signal ziehen: Wahlkommission gibt neue Regeln für Maschinen aus
Nachdem Maschinen im ersten Wahlgang in 14 Wahllokalen Stimmen nicht speicherten, soll die Anleitung nun gut sichtbar neben jedem Gerät hängen. 31 Maschinen waren defekt.
Grafik: TERRA WORLD NEWS (eigene Darstellung nach den genannten Quellen)
Die Zentrale Wahlkommission hat vor der Stichwahl neue Anweisungen für die Maschinenwahl herausgegeben. Im ersten Wahlgang hatten Maschinen in 14 Wahllokalen in vier Bezirken die Stimmen eines Teils der Wähler nicht gespeichert. „Es handelt sich um einen unterbrochenen Wahlvorgang“, erklärte Kommissionssprecherin Stojanka Balowa im Sender BNT. Wird die Karte zu früh entnommen oder der Kontrollbeleg vor dem Signalton herausgezogen, kann ein Teilbeleg gedruckt werden, ohne dass die Stimme im Flash-Speicher landet.
Nun muss der Ablauf der Stimmabgabe gut sichtbar neben der Maschine aushängen, und die Wähler sollen erfahren, wann sie eine erneute Stimmabgabe verlangen können. Die Kommission rät, zuerst den Signalton abzuwarten, dann den Beleg zu nehmen und zuletzt die Karte zu ziehen. In den betroffenen Wahllokalen im 24. Wahlbezirk in Sofia werden neue Wahlvorstände eingesetzt.
Im ersten Wahlgang fielen 31 Maschinen aus – 29 im Inland und 2 im Ausland; in 27 Wahllokalen wurde an einem zweiten Gerät weitergewählt. Laut Vertrag muss die beauftragte Firma die Schäden in der Woche vor der Stichwahl beheben, für nicht genutzte Maschinen wird nicht gezahlt.