Midterm-Endspurt: Johnson zweifelt an Umfragen – Trump verkündet Audi-Werk in Georgia
Der republikanische Speaker sieht seine Führung zur Wahl stehen und hält Umfragen für falsch. Trump kündigt ein Audi-Werk für 4,2 Milliarden Dollar an und spricht von einer Trendwende.
Archivbild · Foto: Office of Speaker Mike Johnson / Wikimedia Commons, Public domain (zugeschnitten und skaliert)
Gut eine Woche vor den Kongresswahlen stemmen sich die Republikaner gegen schlechte Umfragewerte. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, sagte in der Sendung „Fox News Sunday“, seine Führung stehe mit zur Wahl; er verwies auf 860 Millionen Dollar, die er in drei Jahren für die Republikaner im Repräsentantenhaus eingesammelt habe. Die Umfragen hält er für falsch und beruft sich auf einen CNN-Bericht, wonach 14 von 16 Umfragen im Oktober Republikaner im Schnitt um vier Punkte zu gering gewichtet hätten. Mehrheitsführer Steve Scalise sagte: „Wenn die Leute auf unserer Seite wählen gehen, werden wir gewinnen.“
Präsident Donald Trump sagte in der Sendung „Sunday Morning Futures“ von Fox News, er arbeite „wie verrückt“ gegen den Gegenwind, und erklärte vor Reportern, die Republikaner hätten „das Ganze gedreht“. Zugleich kündigte er nach Angaben von Fox News das erste US-Werk von Audi bei Macon im Bundesstaat Georgia an: Für 4,2 Milliarden Dollar sollen dort jährlich mehr als 200.000 Fahrzeuge gebaut und rund 4.500 direkte Arbeitsplätze geschaffen werden. Bei einer Kundgebung in Georgia hatte Trump am Samstag erneut eine „Trump-Dividende“ von 5.000 Dollar für jeden erwachsenen Bürger versprochen, falls die Republikaner beide Kammern gewinnen; die Kosten bezifferte er auf rund eine Billion Dollar. Die Zahlung müsste der Kongress bewilligen.
Was auf dem Spiel steht, skizziert eine Reuters-Analyse: Ein von den Demokraten kontrollierter Kongress könnte den Iran-Krieg begrenzen, die Ukraine finanzieren und die Hilfe für Israel einschränken, die zuletzt 3,8 Milliarden Dollar im Haushaltsjahr betrug. Denkbar ist demnach auch ein Senat mit 50 zu 50 Sitzen, in dem Vizepräsident JD Vance den Ausschlag gäbe. Die Demokraten hatten im Senat bereits Trumps Militärbudget von 1,5 Billionen Dollar blockiert.