Von der Leyen spricht in Ungarns Parlament – Magyar: Ungarn darf nicht pendeln
Zum 70. Jahrestag des Volksaufstands von 1956 kamen von der Leyen und Costa nach Budapest. Der Besuch gilt als Neuanfang zwischen Brüssel und Ungarn nach der Ära Orbán.
Archivbild · Foto: Grunpfnul / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Freitag in einer Sondersitzung des ungarischen Parlaments der Opfer des Volksaufstands von 1956 gedacht. Die Ungarn hätten damals „gegen unmögliche Widerstände“ für die Werte Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit gekämpft, die Europas Vision bis heute prägten, sagte sie nach Angaben der Nachrichtenagentur AP. Zugleich lobte sie das „erneuerte Bekenntnis“ von Ministerpräsident Péter Magyar zur gemeinsamen Zukunft. „Vor sechs Monaten hat das ungarische Volk für ein neues Kapitel gestimmt“, sagte von der Leyen. Auf Einladung Magyars nahm auch EU-Ratspräsident António Costa an den Feiern teil.
Auf dem Kossuth-Platz vor dem Parlament versammelten sich nach AP-Angaben Zehntausende Menschen. Magyar sagte, die Aufständischen hätten ihr Leben „für ein demokratisches und unabhängiges Ungarn“ gegeben. In Anspielung auf seinen Vorgänger Viktor Orbán, der 16 Jahre regiert hatte, erklärte er, ein Machthaber müsse wissen, dass seine Macht nie wichtiger sein könne als die Freiheit seines Landes. „Ungarn ist kein Land, das für immer zwischen Ost und West treiben kann“, so Magyar. Seine Tisza-Partei hält seit dem Wahlsieg im April eine Zweidrittelmehrheit. Zuvor legte er laut Euronews Blumen am Grab des nach dem Aufstand hingerichteten früheren Regierungschefs Imre Nagy nieder.
Der Aufstand begann am 23. Oktober 1956 und wurde nach 15 Tagen von sowjetischen Truppen niedergeschlagen; bis zu 3.000 Menschen wurden getötet, rund 200.000 flohen aus dem Land. Budapest bemüht sich weiter um die Freigabe eingefrorener EU-Gelder. Nach Euronews-Angaben verlangt Brüssel dafür noch weitere Reformen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war nach Angaben der Rio Times eingeladen, seine Teilnahme galt aber als unwahrscheinlich.