Frankreich verbietet Proteste in Paris, Lyon, Lille und Grenoble – Macron berät
Vor der großen Demonstration am Samstag greifen die Behörden durch: Demonstrationsverbote rund um Élysée und Parlament, Macron versammelt Geheimdienste und Minister.
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Nach den gewaltsamsten Unruhen seit Jahren haben französische Behörden am Donnerstag Demonstrationen in mehreren Städten untersagt. In Paris galt nach Angaben der Polizeipräfektur bis 20 Uhr ein Verbot für eine Zone um den Élysée-Palast, beide Parlamentskammern, die großen Bahnhöfe und die von Plünderungen betroffenen Innenstadtviertel; die Präfektur begründete es mit der Gefahr von Straßengewalt. Auch in Lyon, Lille und Grenoble wurden geplante Proteste verboten. In einigen Gebieten gelten weiter nächtliche Ausgangssperren.
Präsident Emmanuel Macron kam am Donnerstagmorgen mit den Geheimdiensten, Premierminister Sébastien Lecornu und weiteren Ministern zusammen, um Fehler aufzuarbeiten und die nächsten Proteste vorzubereiten. Nach Reuters-Angaben hatte er zuvor eine Überprüfung mutmaßlicher Versäumnisse bei Aufklärung und Polizeiplanung angeordnet. Für die große Demonstration am Samstag, der sich auch Aktivisten der „Gelbwesten“ anschließen wollen, kündigte Lecornu einen „massiven“ Sicherheitseinsatz an.
Die Gewerkschaften erklärten, ihr Treffen mit Lecornu am Mittwoch habe keine konkreten Vorschläge gebracht; sie setzen auf einen großen Aktionstag am 5. November. Schüler- und Studentengruppen wollen trotz der begonnenen Herbstferien weiter mobilisieren. Die Proteste hatten im vergangenen Monat an einem Gymnasium in Créteil wegen Personalmangels begonnen und sich zu landesweiten Protesten gegen die hohen Lebenshaltungskosten ausgeweitet.