Schweden: Andersson scheitert erneut an Regierungsbildung – Votum am Donnerstag
Einen Monat nach der Wahl findet die Sozialdemokratin keine Einigung im linken Lager. Sie rechnet mit einer Niederlage im Reichstag.
Archivbild · Foto: Frankie Fouganthin / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)
In Schweden ist die Sozialdemokratin Magdalena Andersson auch mit ihrem zweiten Versuch gescheitert, eine Regierung zu bilden. Die Gespräche mit den drei anderen Parteien des Mitte-links-Lagers steckten fest, sagte sie am Dienstag. „Ich habe keine Einigung mit anderen Parteien erzielt“, sagte sie laut Reuters. Bei der Wahl am 13. September hatte ihr Block mit 176 zu 173 Sitzen knapp vor dem rechten Lager von Regierungschef Ulf Kristersson gelegen.
Streitpunkt ist vor allem die Linkspartei: Die Zentrumspartei lehnt eine Regierung mit Ministern der Linken ab, die Linke will nur eine linke Regierung stützen, der sie selbst angehört. Reichstagspräsident Andreas Norlén lässt am Donnerstag dennoch über Andersson als Ministerpräsidentin abstimmen; er räumte ein, dass sie wohl verlieren werde. Danach dürfte er laut AFP den geschäftsführenden Regierungschef Kristersson mit Verhandlungen beauftragen.
Nach schwedischem Recht ist ein Kandidat gewählt, solange keine Mehrheit des Reichstags gegen ihn stimmt. Der Parlamentspräsident hat vier Versuche; scheitert auch der vierte, muss neu gewählt werden. Nach der Wahl 2018 hatte die Regierungsbildung mehr als vier Monate gedauert.