Raffinerien als strategische Infrastruktur: Reiche will Raffinerien langfristig sichern
Wirtschaftsministerin Reiche startet einen Dialog mit der Mineralölbranche. Ergebnisse für eine Raffineriestrategie sollen im ersten Quartal 2027 vorliegen.
Archivbild · Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de (zugeschnitten und skaliert)
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Raffineriestandorte in Deutschland langfristig erhalten. Am Freitag startete ihr Ministerium einen Dialog mit der Mineralölwirtschaft, in den auch Länder, Gewerkschaften und betroffene Industriezweige einbezogen werden sollen. Am Ende soll eine Raffineriestrategie stehen, die dem Kabinett vorgelegt wird. Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden im ersten Quartal 2027 erwartet.
„Wir wollen wettbewerbsfähige Raffineriekapazität in Deutschland erhalten“, sagte Reiche. „Wir haben Raffinerien geschlossen und das Ganze gegen Importabhängigkeit eingetauscht.“ Deutschland hat nach Ministeriumsangaben elf Standorte mit einer Kapazität von gut 92 Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr. Sie liefern Kraftstoffe und Vorprodukte für Chemie und Pharma. Europaweit wurden seit 2009 von rund 100 Raffinerien 30 geschlossen oder umgewidmet.
Reiche kritisierte zudem die geplante EU-Methanverordnung, die Raffinerien schaden würde: „Das werden wir nicht zulassen.“ IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis forderte, den EU-Emissionshandel wirtschaftlich handhabbar zu machen. Der Umbau auf nachhaltige Rohstoffe erfordert laut Ministerium Investitionen in Milliardenhöhe.