Georgien: Marsch „gegen Iwanischwili“ am 682. Protesttag in Tiflis
Demonstranten zogen am Samstag mit Fahnen Georgiens, der EU, der Ukraine und der USA zur Rustaweli-Allee. Auch Ex-Präsidentin Salome Surabischwili lief mit.
Archivbild · Foto: Jelger Groeneveld / Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0 (zugeschnitten und skaliert)
In der georgischen Hauptstadt Tiflis hat am Samstag ein Marsch unter dem Motto „Georgien gegen Iwanischwili“ stattgefunden. Nach Angaben des Portals Caucasian Knot war es der 682. Tag der täglichen Proteste. Die Demonstranten versammelten sich an der Metrostation Awlabari und zogen mit Fahnen Georgiens, der EU, der Ukraine und der USA zur Rustaweli-Allee. Laut Fotos des Mediums Publika lief auch die frühere Präsidentin Salome Surabischwili mit. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot präsent.
Die Protestierenden wandten sich gegen Gewalt, appellierten an die Sicherheitskräfte und forderten einen Wechsel des politischen Kurses. Dem Marsch schlossen sich Angehörige und Unterstützer eines verurteilten Häftlings an, der angibt, in einer Einzelzelle eines Gefängnisses in Rustawi misshandelt worden zu sein. Die Generalstaatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen ein, die Bediensteten hätten rechtmäßig gehandelt; die Strafvollzugsbehörde weist die Vorwürfe zurück.
Seit dem 28. November 2024 fordern die Demonstranten täglich Neuwahlen und die Freilassung politischer Gefangener. Die Polizei setzte wiederholt Tränengas, Wasserwerfer und Festnahmen ein, Tausende Teilnehmer wurden mit Verwaltungsstrafen belegt. Die Lage in Georgien steht am Montag auf der Tagesordnung der EU-Außenminister.