EU und China einigen sich: Weniger Hybridautos, leichterer Zugang zu Seltenen Erden

Die EU und China haben nach zweitägigen Verhandlungen in Peking einen drohenden Handelskrieg vorerst abgewendet. EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič sprach am Freitag nach Gesprächen mit Chinas Handelsminister Wang Wentao von einem „entscheidenden ersten Schritt“ zu ausgeglicheneren Handelsbeziehungen. Man habe ein gemeinsames Verständnis erreicht, Chinas Exporte von Hybrid- und Plug-in-Hybridfahrzeugen in die EU zu mäßigen, sagte Šefčovič. Nach seinen Worten eröffnet das die Aussicht, diese Exporte um mehr als die Hälfte zu senken.

China soll im Gegenzug den Marktzugang für einige EU-Produkte wie Autoteile, Olivenöl und Schuhe erleichtern. Diese Exporte haben nach Angaben von Euronews einen Wert von fast vier Milliarden Euro, die Zollersparnis soll mindestens 225 Millionen Euro betragen. Zudem habe Peking zugesagt, Exportlizenzen für Seltene Erden und Permanentmagnete zu vereinfachen, die Europa für Grüne Technologien, Verteidigung und Autoindustrie braucht. In einer gemeinsamen Erklärung war allerdings nur von einer „WTO-konformen“ Verständigung über Hybridfahrzeuge die Rede, ohne Details.

Laut EUobserver hatte Peking zuvor eine EU-Forderung nach „freiwilligen Exportbeschränkungen“ für Elektroautos zurückgewiesen. Das Defizit der EU im Handel mit China liegt bei rund einer Milliarde Euro pro Tag, inzwischen verzeichnen alle EU-Staaten ein Minus. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen die Ergebnisse beim Gipfel in Brüssel in der kommenden Woche bewerten. Šefčovič bezeichnete die Einigung als Abschluss einer ersten Verhandlungsphase.