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Drohnenangriffe im Schwarzen Meer: Vizepremier Pulew sieht Ölversorgung nicht in Gefahr

Nach Angriffen auf zwei Frachter vor Bulgarien gibt die Regierung Entwarnung für Rohöllieferungen. Hilfen gegen hohe Spritpreise könnten verlängert werden – eine Mehrwertsteuersenkung bleibt vorerst aus.

Archivbild: Sliwen

Archivbild · Foto: Rundevuk / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (zugeschnitten und skaliert)

Bulgariens Vizepremier und Wirtschaftsminister Aleksandar Pulew sieht nach den Drohnenangriffen auf zwei Handelsschiffe in der bulgarischen Wirtschaftszone im Schwarzen Meer derzeit keine Gefahr für die Rohölversorgung des Landes. Nach einem Gespräch mit dem staatlich eingesetzten Sonderverwalter von Lukoil gebe es keine Hinweise, dass Öltransporte bedroht seien, sagte Pulew am Samstag in Sliwen. Ob es sich um einen Einzelfall oder um gezielten Druck auf Transportkorridore handele, der die Preise an den Tankstellen treiben könnte, müssten die Dienste klären.

Die Krisenmaßnahmen der Regierung gegen hohe Spritpreise laufen drei Monate bis Jahresende. Pulew zufolge könnten sie verlängert oder ergänzt werden, falls Preisschocks anhalten. Die Verbrauchsteuern lägen bereits auf dem gesetzlichen Minimum, für Autogas (Propan-Butan) gelte ein Satz von null. Rund 80 Prozent der Direkthilfen von 50 Euro für Rentner und sozial Schwache seien bereits ausgezahlt.

Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe werde geprüft, stehe aber derzeit nicht zur Debatte, sagte Pulew: Sie würde ein großes Loch in die Staatsfinanzen reißen, die ohnehin nicht in optimalem Zustand seien. Der Dieselpreis habe sich inzwischen deutlich von der psychologischen Marke von zwei Euro pro Liter entfernt, so der Minister.

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